Ministerpräsident Kretschmann zur Föderalismus-Debatte
Das vergangene Wochenende hat es gezeigt: die Länder können sich auf einheitliche Maßnahmen einigen. Für den baden-württembergischen Ministerpräsident sind die Föderalismus-Debatten in Zeiten der Coronakrise nicht besonders hilfreich.
„Wenn die Feuerwehr am Löschen ist, weil es brennt, dann fängt man doch keine Debatte an, ob jetzt die Feuerwehr genug Abteilungen hat und ob sie ihre Strukturen ändern muss. Das macht man nach der Löschung des Brandes und nicht währenddessen", so Kretschmann.
In der Landespressekonferenz erklärte er, warum Deutschland gerade jetzt von diesem System profitiere.
„Jedenfalls kann ich mal so sagen: der Föderalismus bewährt sich in der Krise außerordentlich. Warum? Weil da Leute Entscheidungen treffen, gemeinsam, die es gewohnt sind, Entscheidungen selbständig zu treffen. [...] Ich habe es jetzt wieder gemerkt, am Wochenende - jedes Land hat auch eigene spezielle Erfahrungen, die bringt es dann ein und dann wird das Ganze so gestrickt für das eigene Land, wie es da am besten passt. Drum hat jetzt Bayern einen etwas anderen Weg genommen als wir, aber im Ergebnis ist beides zielführend", erklärt Kretschmann.
Es würde so auch deutlich mehr Sachverstand in Entscheidungen fließen, betonte Kretschmann weiter. Die beschlossenen Maßnahmen vom Wochenende würden zeigen, dass der Föderalismus in Deutschland handlungsfähig sei und zwar deutlich besser als andere, so der Ministerpräsident.
Mit dem Beschluss, dass die Abschlussprüfungen deutschlandweit stattfinden werden, haben die Länder am Mittwoch erneut gezeigt, dass sie jetzt schnell einheitliche Lösungen auf den Weg bringen können.
